Bundestagsausschuss genehmigt Fregattenkauf unter Auflagen
Die Zustimmung des Ausschusses zur Beschaffung der Schiffe erfolgte vor dem Hintergrund einer Kostensteigerung von 70 Prozent im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen. Aus diesem Grund fordert der Haushaltsausschuss umfassende Informationen über den weiteren Projektverlauf.
Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) wird demnach regelmäßig über den Fortschritt des Fregattenprogramms berichten müssen, wie hartpunkt aus informierten Kreisen erfahren hat.
Hintergrund
Die Beschaffung von Rüstungsgütern für die Bundeswehr durchläuft in Deutschland ein mehrstufiges Genehmigungsverfahren, an dem neben dem Verteidigungsministerium auch der Bundestag, insbesondere der Haushaltsausschuss, beteiligt ist. Dieser prüft die finanziellen Aspekte großer Projekte und kann Bedingungen für die Freigabe von Mitteln festlegen. Die MEKO-Klasse ist eine Familie von Kriegsschiffen, die von Blohm+Voss entwickelt wurde und in verschiedenen Varianten weltweit im Einsatz ist.
Quelle: nach Medienberichten