EU-Parlament leitet Prüfverfahren gegen AfD-Europapartei ESN ein
Die Aufsichtsbehörde untersucht mögliche Verstöße der ESN gegen fundamentale Werte der Europäischen Union. Dies betrifft die gesamte Parteienallianz.
Die Entscheidung des Parlaments bedeutet eine formelle Untersuchung der EDP-Partei, um die Einhaltung der EU-Prinzipien zu gewährleisten, wie die Deutsche Welle berichtet.
Hintergrund
Europäische Parteien müssen bestimmte Kriterien erfüllen, um als solche anerkannt zu werden und finanzielle Unterstützung von der EU zu erhalten. Dazu gehört die Einhaltung demokratischer Grundsätze und der Rechtsstaatlichkeit. Verstöße können zu Sanktionen bis hin zum Entzug des Parteienstatus führen.
Quelle: nach Medienberichten