EU-Parlament fordert Verurteilung von Völkerrechtsverletzungen bei humanitärer Hilfe
Die Entschließung basiert auf einer kürzlich veröffentlichten gemeinsamen Mitteilung zum Thema humanitäre Hilfe. Sie wurde vom Entwicklungsausschuss des Parlaments erarbeitet und zielt darauf ab, die Einhaltung internationaler Normen zu stärken.
Mit der Annahme der Entschließung positioniert sich das Parlament klar gegen die Verletzung von Schutzbestimmungen in Konfliktgebieten und bei der Verteilung von Hilfsgütern.
Hintergrund
Das humanitäre Völkerrecht, verankert in den Genfer Konventionen und ihren Zusatzprotokollen, regelt den Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an Feindseligkeiten teilnehmen, sowie die Beschränkung der Mittel und Methoden der Kriegsführung. Es soll menschliches Leid in bewaffneten Konflikten mindern und die Bereitstellung von humanitärer Hilfe sicherstellen. Verstöße dagegen können als Kriegsverbrechen geahndet werden.
Quelle: nach Medienberichten