Bundesländer streben engere Kooperation mit Bundeswehr an
Die Innenministerkonferenz (IMK) hat sich für eine Intensivierung der Kooperation zwischen den Akteuren der inneren und äußeren Sicherheit ausgesprochen. Ziel ist es, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu verbessern.
Das Bundesverteidigungsministerium und die Streitkräfte sollen künftig stärker in die Arbeit der IMK eingebunden werden. Diese Entscheidung fiel nach einer Tagung in Hamburg, an der Verteidigungsminister Boris Pistorius erstmals teilnahm.
Eine entsprechende Erklärung wurde am heutigen Freitag von der Konferenz veröffentlicht. Die Minister sehen eine engere Verzahnung der Sicherheitsbereiche als unerlässlich an.
Hintergrund
Die Diskussion über die Rolle der Bundeswehr im Inneren und die Zusammenarbeit mit zivilen Behörden hat in Deutschland in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, insbesondere im Kontext von Katastrophenschutz und hybriden Bedrohungen. Die gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz der Bundeswehr im Inland sind im Grundgesetz verankert und definieren enge Grenzen für solche Einsätze. Die aktuelle Entwicklung spiegelt ein verstärktes Bewusstsein für die Notwendigkeit einer umfassenden gesamtstaatlichen Sicherheitsstrategie wider.
Quelle: nach Medienberichten