Newsom beklagt politische Motive bei Ermittlungen des US-Justizministeriums
Das US-Justizministerium hat offenbar Ermittlungen gegen den amtierenden Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom, sowie dessen Ehefrau eingeleitet. Newsom, ein prominenter Vertreter der Demokratischen Partei, der in politischen Kreisen als möglicher Kandidat für die Präsidentschaft gehandelt wird, vermutet hinter diesen Untersuchungen politische Beweggründe.
Der kalifornische Gouverneur äußerte sich kritisch zu den Vorgängen und deutete an, dass die Ermittlungen nicht auf sachlichen Gründen, sondern auf politischer Motivation basieren könnten. Details zu den genauen Vorwürfen oder dem Umfang der Untersuchungen wurden bisher nicht bekannt gegeben.
Hintergrund
In den Vereinigten Staaten sind Ermittlungen gegen politische Amtsträger durch das Justizministerium keine Seltenheit und können weitreichende politische Folgen haben. Die Unabhängigkeit der Justiz von politischen Einflüssen ist ein zentrales Prinzip, wird jedoch in hitzigen Wahlkampfzeiten oft diskutiert. Vorwürfe politisch motivierter Ermittlungen tauchen dabei immer wieder auf.
Quelle: nach Medienberichten