Verfassungsschutzgutachten zur AfD veröffentlicht
Das Gutachten, dessen Inhalte nun bekannt wurden, bewertet die Alternative für Deutschland (AfD) in Teilen als rechtsextremistisch. Diese Einschätzung könnte weitreichende Konsequenzen für die Partei haben.
Die Einstufung als verfassungswidrig durch den Verfassungsschutz ist ein bedeutender Schritt und könnte die Grundlage für weitere rechtliche Prüfungen bilden. Die Deutsche Welle berichtet über die Details des Gutachtens.
Hintergrund
Der Verfassungsschutz beobachtet die AfD bereits seit längerer Zeit, wobei einzelne Landesverbände und prominente Mitglieder als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurden. Die Diskussion über eine mögliche Verfassungswidrigkeit der Gesamtpartei und ein daraus resultierendes Verbotsverfahren wird in Deutschland seit einigen Jahren geführt.
Quelle: nach Medienberichten